Vor einigen Tagen durfte ich wieder Gast der Sendung DeFakto sein. Das Thema diesmal: "Flüchtlinge in Deutschland".
Unter den Teilnehmern waren:
Georg Dege -CDU
Dr. Dmitri Piterski -Grüne
Andreas Maurer -Die Linke
Hier einige Kernaussagen für die, die kein russisch verstehen:
Alle waren sich einig die Flüchtlingspolitik darf, die gesetzlich vorgegeben Rahmen, nicht überschreiten. Eine Flüchtlingswelle wie im Jahr 2015 darf sich nicht wiederholen.
Hr. Maurer (SPD) - sieht Deutschland in der Pflicht Flüchtlinge aufzunehmen, da seiner Meinung nach Deutschland den Krieg unterstützt und somit Flüchtlinge produziert. Er meint es ist eine Sache der Verantwortung, jetzt Flüchtlinge im Rahmen des gesetzlich Möglichen aufzunehmen.
Hr. Dege (CDU) - Frau Merkel hat sich von ihrer Politik "Wir schaffen das" distanziert und eine Flüchtlingswelle wie 2015 wird es nicht mehr geben. Unser Migrationsgesetz mit unter den strengsten der Welt. Als Europäische Vereinigung ist es an der EU die europäischen Grenzen zu schützen.
Lösungsansätze: Er verweist auf das Angebot De Maziére - Prämien an freiwillige Rückkehrer zu zahlen, bei dem konkret Familien bis zu 3.000€ und Einzelpersonen bis zu 1.000€ erhalten.
Meine Aussage ist: Bei offenen Grenzen, können die Gesetze des Landes noch so streng und gut sein, diese werden nicht eingehalten. Wenn jeder wüsste, dass keiner die Straßenverkehrsordnung überwacht und die Polizei die Gesetzbrecher nicht mit Busgeldern ahndet, würde sich kein Fahrzeugführer an die Regelungen halten. Genauso ist es bei guten Einwanderungs- und Migrationsgesetzen, die können noch so gut sein. Nach der einfachen Einreise bei offenen Grenzen, ist die Einhaltung der strengen Gesetze unmöglich.
Lösungsansätze: Das Konzept - sechs-Punkte-Plan zur Förderung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge, sieht vor Umstände zu erschaffen, die den Freiwilligen ermöglicht in Würde zurück zu reisen. Sie verbünden sich mit deutschen Unternehmern und Kehren als Unternehmer zurück um ihr eigenes Land wieder aufzubauen. Somit haben sie finanzielle Unterstützung und gleichzeitig sicheren sie ihre Existenz auf Dauer und helfen auch noch dem eigenen Land.